Berlin – Mit einer farbenfrohen und schwimmenden Grußbotschaft hat die INSM heute in Berlin die TTIP-Gegner an die Notwendigkeit von TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) erinnert. Das Freihandelsabkommen hat nicht nur weitreichende wirtschafts- und gesellschaftspolitische Bedeutung. Die Handelspolitik spielt eine relevante Rolle, wenn es darum geht, das globale Miteinander des 21. Jahrhunderts zu bestimmen. Die EU will mitgestalten, doch dazu muss sie im ersten Schritt ihre internationale Gestaltungsfähigkeit unter Beweis stellen – mit TTIP.
Andernfalls droht Deutschland eine Gefahr durch eine wirtschaftliche Konzentration auf den pazifischen Raum. Das TPP (Trans Pacific Partnership) weist bereits in diese Richtung. Die TPP-Partner repräsentieren – unter Beteiligung von Japan – 40 Prozent der Weltwirtschaft und stellen somit ein anderes so genanntes Mega-Regional dar. Langfristig würde Europa ohne TTIP in der globalen Wirtschaft den Kürzeren ziehen. TTIP steht kurz vor der finalen Verabschiedung durch die Parlamente der Mitgliedsstaaten, deshalb ist es jetzt umso wichtiger, sich in der TTIP Debatte in Deutschland auf die Fakten zu besinnen:
TTIP bietet die Möglichkeit, stärker gemeinsame – idealerweise internationale – Produktstandards mit den USA zu entwickeln. Damit würde der Anreiz für viele andere entwickelte Länder steigen, diese Standards zu übernehmen. Das vereinfacht europäischen und deutschen Exporteuren diese Absatzmärkte zu bedienen.
China und andere Schwellenländer mögen heutzutage zwar noch deutlich niedrigere Sicherheits- und Umweltstandards haben. Aber auch in diesen Ländern wird mit steigendem Einkommen der Schutz von Gesundheit und Umwelt immer wichtiger. Damit steigt auch dort der Anreiz, sich dem von EU und USA definierten internationalen Standard anzuschließen – was auch für die Schwellenländer von großem Vorteil wäre.
Hubertus Pellengahr, Geschäftsführer der INSM: „Ohne TTIP setzen andere die Standards. Deutschland ist wie kaum ein anderes Land auf freie, zuverlässige und funktionierende Märkte angewiesen. Bei TTIP muss noch einiges diskutiert und verbessert werden. Dabei muss das Ziel klar bleiben: Freihandel ist gut für Deutschland, deshalb Ja zu TTIP:“
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ist ein überparteiliches Bündnis aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Sie wirbt für die Grundsätze der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland und gibt Anstöße für eine moderne marktwirtschaftliche Politik. Die INSM wird von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektro-Industrie finanziert.
Quelle: ots
