Aktion vor der Bundesagentur für Arbeit – INSM schaufelt Vollbeschäftigung frei

Berlin. – Die Zahl der Arbeitslosen ist im Oktober unter die Schwelle von drei Millionen gefallen. Dieser Erfolg rückt das wichtigste Ziel der Wirtschafts- und Sozialpolitik wieder ins Blickfeld: Vollbeschäftigung, also deutlich weniger als zwei Millionen Arbeitslose. „Deutschland kann Vollbeschäftigung! Politik und Tarifpartner haben es in der Hand“, so Hubertus Pellengahr, Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).

Die INSM hat am Vormittag (28.10.) in Nürnberg für die gemeinsame Zielsetzung Vollbeschäftigung geworben.  INSM-Geschäftsführer Pellengahr: „In Deutschland wird seit Jahrzehnten von Vollbeschäftigung geredet. Zugleich haben wir uns in einer dauerhaft hohen Arbeitslosigkeit eingerichtet. Wir können nun das Ziel der Vollbeschäftigung wieder freilegen und ernsthaft auf die Agenda setzen. Dabei ist Vollbeschäftigung kein Selbstläufer, aber in gemeinsamer Anstrengung von Regierung, Unternehmen und Tarifpartnern erreichbar.“ Die Politik stehe in der Pflicht, den eingeschlagenen Kurs der Haushaltskonsolidierung, Arbeitsmarktreformen sowie der Bildungs- und Integrationsförderung fortzusetzen. Mindestlöhne, eine Abkehr von der Rente mit 67 oder vom Konsolidierungskurs würden dieses Ziel hingegen wieder in weite Ferne rücken. „Der Staat und seine Bürger haben nun die Chance, sich von der alles und alle belastenden hohen Arbeitslosigkeit zu befreien“, so INSM-Geschäftsführer Pellengahr. „Dies bestätigt auch eine heute veröffentlichte Studie des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts“, Laut HWWI-Kurzstudie „Vollbeschäftigung in Reichweite“ kann die zwei-Millionen-Schwelle deutlich unterboten werden, wenn Langzeitarbeitslosigkeit und regional spezifische Arbeitslosigkeit weiter sinken. Mehr Bildung und Fortbildung, bessere Kinderbetreuung zur Verein¬barkeit von Familie und Beruf, mehr Jobs für Geringqualifizierte und höhere Mobilität der Arbeitnehmer seien zentrale Voraussetzungen für eine nachhaltig niedrigere Arbeitslosigkeit, so die Arbeitsmarktforscher des HWWI. INSM-Geschäftsführer Pellengahr kündigte für die INSM neue wissenschaftliche und politische Impulse für eine breit angelegte Beschäftigungspolitik an.