Es gibt zwar keinerlei gesetzliche Vorgaben, dass sie vorhanden sein müssen, aber dennoch sollten sie in jedem Onlineshop aufgeführt werden: die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Denn wenn ein Onlineshop seine AGB nicht rechtskonform und ausführlich eingebunden hat, riskiert er Abmahnungen. Das Gesetz für den Fernabsatz fordert eine Informationspflicht von Onlineshops gegenüber den Verbrauchern im elektronischen Geschäftsverkehr sowie beim Fernabsatzgeschäft. Aus dieser Perspektive sind AGB also doch rechtlich verpflichtend. Markus Zöller ist Rechtsexperte aus Münster (http://abmahnungsretter.de/) und kennt die Wichtigkeit von korrekt eingebundenen AGB in einem Onlineshop genau: „Der Sinn der allgemeinen Geschäftsbedingungen ist, dass sie den generellen Rechtsrahmen festlegen, in dem die Geschäfte ablaufen. AGB können als vorformulierte Vertragsbindungen betrachtet werden, die für verschiedenste Arten von Verträgen dienen. Der Unterschied hierzu sind die Individualverträge“. Um sich als Onlineshop hier sicher gegenüber der Konkurrenz aufzustellen und AGB rechtskonform einzubinden, bedarf es einige Dinge zu beachten:
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1) Der Inhalt der AGB
Inhaltlich müssen die AGB folgende Fragen beantworten können:
- Wie läuft der Vertragsschluss ab?
- Welche Bezahloptionen bestehen?
- Wie geht die Lieferung von statten?
- Falls der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht: Wie ist der Fall hinsichtlich Rücksendekosten durch die AGB geregelt?
- Ist eine Mängelhaftung geregelt?
2) Urheberrecht darf auch bei AGB nicht verletzt werden
Auf keinen Fall sollten fremde Rechtstexte in den eigenen Onlineshop kopiert werden. Auch sie fallen heute unter das Urheberrecht und können somit kostspielige Abmahnungen mit sich ziehen.
3) AGB müssen korrekt eingebunden sein
AGB gelten erst dann als Komponente eines rechtskonformen Vertrags, wenn sie gemäß der gesetzlichen Norm in den Vertrag eingebunden wurden. Sie können demnach nicht an beliebiger Stelle im Onlineshop auftauchen. Vielmehr muss kurz vor Vertragsabschluss unmissverständlich auf die AGB aufmerksam gemacht werden, so dass der Verbraucher sie eindeutig zur Kenntnis nimmt. Dies kann geschehen, indem der Vertragspartner im Bestellvorgang die Kenntnisnahme der AGB mit dem Setzen eines Hakens in einer Checkbox bestätigen muss.
4) Gestaltung und äußere Form der AGB
Nicht nur inhaltlich müssen die AGB stimmen, auch in der äußeren Form gibt es wesentliche Dinge zu beachten. Sie müssen auf allen Endgeräten gut und deutlich lesbar sein – ein Scrolltext-Fenster ist nicht rechtskonform. Übersichtlichkeit ist ebenfalls von großer Wichtigkeit: klare Formulierungen und sinnvolle Gliederung sind zu beachten.
Ein Zusammenspiel aus einwandfreien AGB, einem korrekt angelegten Impressum, einer vorschriftsgemäßen Widerrufsbelehrung sowie einem Muster-Widerrufsformular und einer angemessenen Datenschutzerklärung gewährleistet Onlineshops schließlich einen unbedenklichen Handel – ohne Abmahnungen zu riskieren.
